24.11.2017, 16:27 Uhr
CDU-Fraktion auf SVV am 09.11.2017 aktiv
In der Stadtverordnetenversammlung am 09.11.17 wurden aktuelle...
In der Stadtverordnetenversammlung am 09.11.17 wurden aktuelle und viele Themen aus der letzten Zeit angesprochen. Die CDU-Fraktion informierte den Bürgermeister und die SVV über die gemeinsamen Aktivitäten mit dem Stadtverordneten Tilman Kunowski zur Vermeidung von verbotener Ausbringung von Klärschlamm auf den Feldern in unserer Region und baten die Stadt sich der Angelegenheit (auch wenn formal nicht zuständig) nunmehr nach geleisteter Vorarbeit durch die Stadtverordneten endlich anzunehmen. Den Antrag zur Errichtung von WlanHotSpots im Stadtbebiet unterstützte die CDU-Fraktion. Erinnert werden konnte in dem Zusammenhang an die Initiative der CDU, die schon vor Jahren die Errichtung von der Stadt eingefordert hatte. Damals noch argumentierte der Bürgwermeister und die Stadtverwaltung so, dass eine unklare rechtliche Situation und Kosten gegen die Umsetzung der Initiative der CDU sprachen. Beides (Störerhaftung) und Kostenargumente sind jedoch längst überholt. Die Fraktion hatte auf das Wort des Bürgermeisters gesetzt, der damals versprach nach Klarheit handeln zu wollen. Auf Vorschlag der CDU-Fraktion wird der Schützenzunft Fürstenberg/Havel e.V. geholfen. Die Schützen sind in Not. Sie müssen für ihr Schützenheim eine neue Lösung für die Abwasserbeseitigung finden, da der bisherige Anschluss nicht mehr zur Verfügung steht. Die gemeinsame Abwassergrube mit der Gemeinschaftsunterkunft für Flüchtlinge kann nicht weiter genutzt werden, da das Flüchtlingsheim an das zentrale Abwassernetz angeschlossen wurde, jedoch nicht das Schützenheim. Von den aufzubringenden ca. 3000 € stellt nun die Stadt die Hälfte den Schützen zur Verfügung. Wir danken den anderen Stadtverordneten für die Unterstützung unseres Vorschlages. Ein langjähriger Wunsch der CDU-Fraktion findet derzeit Umsetzung. Eine heimatgeschichtliche Sammlung soll auf Vorschlag der Fraktion im Gebäude Markt 5 (neben der Touristinformation) dauerhaft gezeigt werden. Derzeit laufen die Baumaßnahmen. Seinerzeit hatten die Stadtverordneten darauf abgezielt, dass die Polizei, die vormals Nutzer der künftig für die Ausstellung genutzten Räumlichkeiten war, mit in das Rathaus (gut sichtbar für Bürger und Gäste) einzieht. Nun ist festzustellen, dass die Polizei bürgerunfreundlich in das 1. OG am Markt 5 gezogen ist. Die CDU-Fraktion hat darum gebeten, die Angelegenheit nochmals zu prüfen und im Sinne der ursprünglichen Absicht umzusetzen.
CDU Deutschlands CDU-Mitgliedernetz Online spenden Deutscher Bundestag
Angela Merkel CDU.TV Newsletter CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag
Hermann Gröhe Angela Merkel bei Facebook Hermann Gröhe bei Facebook
© CDU Stadtverband Fürstenberg an der Havel  | Startseite | Impressum | Datenschutz | Kontakt | Inhaltsverzeichnis | Realisation: Sharkness Media | 0.03 sec. | 13964 Besucher